Bundesverfassungsgericht und Bundesstaat Die Bundesstaatsverfassung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Eine Untersuchung nach Schwerpunkten

In seiner Arbeit belegt Bert-Sebastian Dörfer die These, dass die Rechtsprechung des BVerfG maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus genommen hat. In dieser Untersuchung werden der Umfang und die Qualität des prägenden Einflusses des BVerfG herausgearbeitet und kritisch b...

Full description

Bibliographic Details
Main Author: Dörfer, Bert-Sebastian
Format: eBook
Language:German
Published: Berlin Duncker & Humblot 2010
Edition:1st ed
Series:Schriften zum Öffentlichen Recht
Subjects:
Online Access:
Collection: Duncker & Humblot eBooks 2007- - Collection details see MPG.ReNa
Description
Summary:In seiner Arbeit belegt Bert-Sebastian Dörfer die These, dass die Rechtsprechung des BVerfG maßgeblichen Einfluss auf die Entwicklung des deutschen Föderalismus genommen hat. In dieser Untersuchung werden der Umfang und die Qualität des prägenden Einflusses des BVerfG herausgearbeitet und kritisch bewertet. Die thematischen Schwerpunkte der Analyse beziehen sich auf den Kern der Bundesstaatsverfassung: 1. Die theoretisch-konstruktive Erfassung des Bundesstaates, 2. Die Staatlichkeit der Länder, 3. Das Bundesstaatsprinzip mit dem Unterprinzip der Bundestreue, 4. Die Gesetzgebung im Bundesstaat mit den Schwerpunkten der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes und dem Zustimmungsvorbehalt des Bundesrates sowie 5. Der horizontale Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen. -- Die Untersuchung der repräsentativen Entscheidungen konkretisiert und bewertet die maßgeblichen Impulse des BVerfG und setzt sich mit ihnen differenziert auseinander. Rechtsprechungsübergreifend werden Kontinuitäten und Widersprüche herausgearbeitet und föderalistische wie zentralistische Tendenzen kritisch hinterfragt und bewertet. -- Im Ergebnis gelangt der Autor zu einer differenzierten Einschätzung. Einerseits hat das BVerfG die föderale Position der Länder maßgeblich gestärkt, indem es ihnen Staatsqualität zuerkannt und diese inhaltlich konkretisiert hat. Andererseits hat die inkonsistente und verfassungspolitisch geprägte Rechtsprechung zur Gesetzgebung im Bundesstaat maßgeblich zur Legitimationskrise des Föderalismus beigetragen. -- Ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2009
Physical Description:266 p.
ISBN:9783428531806